Petition gegen umstrittene Parolen
In Hürth gibt es Ärger um die auffällige Bemalung an einem Wohnhaus. Der Eigentümer hat die Fassade mit großflächigen Sprüchen und Begriffen wie "Remigration" versehen. Da das Haus direkt an einer Straße liegt, an der viele Autos und auch Kinder auf dem Schulweg vorbeikommen, ist die Aufregung vor Ort groß. Mehr als 1.000 Menschen haben bereits eine Petition unterschrieben, die fordert, dass die Bemalungen entfernt werden.
Staatsanwaltschaft und Stadt ermitteln
Der Fall beschäftigt mittlerweile auch die Behörden. Laut der Kölner Staatsanwaltschaft wird derzeit ermittelt, ob die Parolen auf der Hauswand den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Dies wird voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Parallel dazu hat sich die Stadt Hürth eingeschaltet. Sie prüft aktuell, ob die Beschriftungen gegen das geltende Bau- und Ordnungsrecht verstoßen und ob ein Einschreiten möglich ist.
Fassadenbemalung ist nicht neu
Der Besitzer des Hauses bemalt die Wände seines Gebäudes nach bisherigen Informationen schon seit mehreren Jahren über große Flächen. Die explizit politischen Sprüche und Reizwörter in dieser Form sind jedoch relativ neu.